Zum anderen haben mich die dramatische Lage in Afghanistan und die Bilder vom Flughafen in Kabul - wie die meisten Menschen - schockiert. In einer Sondersitzung des Menschenrechtsausschusses haben wir das weitere Vorgehen diskutiert.

Als weltweit anerkannte Schwesterinstitution des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) setzt sich die Afghan Independent Human Rights Commission (AIHRC) seit knapp 20 Jahren für die Achtung und den Schutz der Menschenrechte in Afghanistan ein.

Der öffentliche Appell lässt sich hier nachlesen. Manchmal behalte ich ungern recht. Aber wäre man unserem Appell bereits vor Wochen gefolgt, wäre einiges erspart geblieben. Hier der vorhergebende Appell von Mitte Juli. 

Anschließend waren wir in der Kleingartenanlage Gartenstadt in Waltrop. Der Vorsitzende Guntram Hahn hat uns bei einem Rundgang in der Anlage die ökologische Ausrichtung des Kleingartens mit Imkerei und Schulgarten gezeigt. Die Gartenstadt ist ein Vorbild für die ausgeprägte umweltpolitische Verantwortung des Kleingartenwesens.

Das durfte ich am Freitag im Chemiepark Marl miterleben. U.a. mit den Betriebsräten von Evonik haben wir darüber gesprochen, wie Wasserstoff zu wettbewerbsfähigen Preisen hergestellt werden kann. Die Industrie ist ein wichtiger Partner, wenn es darum geht, klimaneutral zu produzieren und Arbeitsplätze zu erhalten.

Olaf Scholz kann das. Und die SPD kann das auch. Und wir würden das gern an der Spitze des Landes in den nächsten 4 Jahren beweisen.

Zu denen ruft die SPD bereits seit 2017 auf. Und das mit Erfolg. Denn es lässt sich genau messen, dass die Wahlergebnisse dort besser sind, wo wir zuvor von Tür zu Tür gegangen sind.

Abgeguckt hat sich die SPD das von Wahlkampagnen in den USA. Dort werden Tür-zu-Tür-Aktionen schon seit Jahren praktiziert. Da das Konzept so gut funktioniert, ziehen mittlerweile auch die anderen Parteien in Deutschland nach.

Neulinge müssen keine Angst haben: Vor jeder Tür-zu-Tür-Aktion machen wir eine kleine Einführung. Außerdem laufen wir in Zweier-Teams und stellen sicher, dass ihr mit einer erfahrenen Person laufen könnt.

Mein Ziel: Ich will mindestens 5.000 Hausbesuche persönlich schaffen und 20.000 mit meinen Unterstützerinnen und Unterstützern. Damit erreichen wir dann etwa 1/5 der Haushalte im Wahlkreis. Meldet Euch daher gerne via Mail an frank.schwabe@bundestag.de. Wir teilen Euch mit, wo und wann die nächsten Hausbesuche stattfinden.

• Wir halten das Rentenniveau stabil bei mindestens 48 %.
• Wir sorgen dafür, dass niemand erst später in Rente gehen muss. Also kein Renteneintrittsalter mit 68, 69 oder sogar erst 70.
• Das Fundament der gesetzlichen Rente wird breiter, weil sie künftig zum Beispiel auch Selbständigen oder Freiberuflerinnen und Freiberufler Schutz bieten soll. Und es wird einfacher für alle, die zusätzlich privat vorsorgen wollen: weniger Bürokratie, weniger Kosten.
• Und: Eine ergänzende betriebliche oder private Altersvorsorge wird bei beruflichen Veränderungen nicht mehr verloren gehen.

Unsere Argumente:

• 45 Millionen Beschäftigte profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag.
• 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner können sich auf ein stabiles Rentenniveau verlassen.
• 4 Millionen mit einer Betriebsrente profitieren von der Entlastung bei Krankenversicherungsbeiträgen.

Und was wollen die Anderen?

• CDU und CSU wollen keine stabile und verlässliche Gesetzliche Rente: Sie diskutieren bereits die Erhöhung des Renteneintrittsalters und tarnen das als „Flexibilisierung“. Im Ergebnis: Rentenkürzung für alle, die nicht länger arbeiten können.
• Sie bekennen sich nicht zu einer stabilen Rente. Wenn sie regieren, wird 2025 das Rentenniveau sinken. Und wieder im Ergebnis: Rentenkürzung!

Liebe Grüße

Frank