Liebe Freundinnen und Freunde,
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Olympionik Frank Ullrich auf Stipvisite in der Partnerstadt
Versprochen gehalten! Im Juni war ich noch gemeinsam mit dem #TeamSchwabe in Schmalkalden und in Trusetal unterwegs. Wir haben Frank Ullrich bereits zum zweiten Mal im Wahlkreis unterstützt. Jetzt war Frank Ullrich mit Team zum Gegenbesuch in Recklinghausen. Bevor wir uns in der Remise Hochlar zu guten Gesprächen bei Bratwurst und Kartoffelsalat getroffen haben, waren wir in Hochlarmark. Nach einem kleinen Wettschießen bei der Bürgerschützengilde Hochlarmark unter Führung des Vorsitzenden und Kaisers Manfred Belz haben wir uns durch das Fördermaschinenhaus mit seiner historischen Substanz und den Tanzsälen VTG Recklinghausen führen lassen. Am nächsten Tag ging es noch kurz zum Markt in Ickern, Castrop-Rauxel, und nach Waltrop, bevor es für Frank wieder in den eigenen Wahlkampf nach Südthüringen ging.
Frank kandidiert wie ich für den Bundestag. Und zwar in Recklinghausens Partnerstadt Schmalkalden im Wahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg. Für die CDU kandiert dort der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes und CDU-Rechtsausleger Hans-Georg Maaßen. Der ehemalige CDU Abgeordnete ist der zurückgetretenen Mark Hauptmann, der sowohl im Rahmen der Maskendeals als auch der Korruptionsaffäre der AserbaidschanConnection unrühmliche Bekanntheit erreicht hat.
Es war Frank Ullrichs erster Besuch in Recklinghausen. Nach erfolgreicher Bundestagswahl sehen wir uns sicher bald wieder. In Recklinghausen, in Schmalkalden. Und in Berlin.
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Mit Lars Klingbeil nachhaltige Strohhalme schneiden
Zurück zur Natur - „back to nature“. Das ist das Motto des (noch) kleinen Start Up Unternehmens in Castrop-Rauxel, das ich gestern dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil auf den Feldern des Dingebauers gezeigt habe.
In vielen Jahrzehnten werden wir auf eine Zeit der Industrialisierung zurückblicken, die auf der Nutzung fossiler Rohstoffe basierte. Also Kohle, Gas und Öl, das über Jahrmillionen gebildet wurde und wir jetzt in ganz kurzer Zeit rausholen und nutzen, vor allem verbrennen.
Das muss und wird anders werden. Ein Beispiel dafür ist der Strohhalm. Vielleicht klein, aber doch ein wichtiger Fingerzeig für die Zukunft. Wie der Name schon sagt, WAR der Strohhalm aus Stroh. Und wurde dann zu Plastik. Deshalb freue ich mich, dass ich ein junges Unternehmen in meinem Wahlkreis habe, das jetzt wieder diese Strohalme aus Stroh anbietet. Rund um Luise von Agris ist ein Team im Einsatz, das schon konkret arbeitet, aber vor allem auch an Ideen arbeitet, die Produktion effizienter zu gestalten. Jedenfalls ist dieser „Stroh“-Strohhalm schon jetzt beim Trinken deutlich angenehmer als der Papierstrohhalm.
Eine tolle Idee, ein spannendes Beispiel für ein innovatives Unternehmen. Und ich lerne welche Hürden es für Start Ups gibt. Mir ist ein möglichst ökologischer und nachhaltiger Wahlkampf wichtig. Das sind auch meine politischen Themen. Deshalb setze ich die Strohhalme auch als „Give aways“ im Wahlkampf ein.
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Christine Lambrecht zu Besuch in Recklinghausen
Genauso habe ich mich auf den Besuch von Christine Lambrecht, Bundesjustiz- und Familienministerin, gefreut. Bei einem Besuch der Malteser in Castrop-Rauxel wurden uns die verschiedenen Aktivitäten der Malteser in Projekten des Bundes vorgestellt, die Menschen vor Vereinsamung schützen sollen. Ich bin gespannt wie sich insbesondere das Einkaufsangebot in der nächsten Zeit entwickeln wird.
Anschließend hat sich Christine Lambrecht Zeit für Birgit Hellmann genommen. Nach einem Treffen vor zwei Jahren in Berlin hat sich die Wohnsituation leider nicht verbessert. Nach der Abzocke durch Altro Mondo ist jetzt Belnova dran. Neues Unternehmen, neuer schöner Name. Dieselbe Masche. Menschen werden verängstigt und abgezockt. Mitten in Castrop-Rauxel steht eine Wohnruine. Ein Zustand, der mir wirklich die Zornesröte ins Gesicht treibt. Gut, dass die Verbraucherschutzministerin das Thema nochmal mitnimmt. Wir werden aber auch erneut vor Ort aktiv. Noch in diesem Jahr werde ich zu einer Versammlung der betroffenen Mieterinnen und Mieter einladen. Danke für die spontane Gastfreundschaft bei Antep Sofrasi bei Cay und Baklava auf der Lange Straße!
Abschließend war die Ministerin auf der Hillerheide in Recklinghausen. Wir haben das Stadtteilprojekt und das Jugendzentrum besucht. Beides in guter Hand der Caritas und des Stadtteilmanagements Monika Wagner-van der Strate und Björn Schmidt-Freistühler.
Bei der Gelegenheit haben wir über die Lage von Kinder und Jugendlichen rund um Corona geredet. Als Erwachsene haben wir vor großen Herausforderungen gestanden. Kinder hat es aber am meisten getroffen. Monatelang konnten sie weder in die Kita noch in die Schule. Neben dem Lernen haben vor allem die sozialen Kontakte gefehlt. In einer Gesprächsrunde haben wir u.a. mit der Leitung einer Offenen Ganztagsschule, Kommunalpolitikerinnen und -politiker und der Leitung des Jugendzentrums diskutiert. Dabei haben wir über das 2 Milliarden Aufholpaket des Bundes gesprochen. Fazit: Es hilft, kommt aber noch nicht überall gleich an.
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Wahlplakate spenden
Unterstützer-Tipp zum Wahlkampf
Meine Kandidatenplakate hängen bereits in Waltrop und Castrop-Rauxel. An diesem Wochenende plakatieren meine Unterstützerinnen und –unterstützer und ich gemeinsam in Recklinghausen. Es gibt aber noch eine andere Möglichkeit, mich und die SPD an Straßen und Plätzen präsent zu haben:
Mit dem Plakatspenden-Tool habt ihr die Möglichkeit, nochmal zusätzliche Plakate zu spenden. Je mehr Plakate in Recklinghausen, Waltrop und Castrop-Rauxel gespendet werden, desto größer ist die zusätzliche Außenpräsenz.
Es geht auch ganz einfach: Standort für das Plakat im Tool aussuchen, den passenden Zeitraum wählen und den entsprechenden Betrag spenden. Dass das Plakat kommt und für die SPD wirbt, dafür sorgt der SPD-Parteivorstand! Alle Informationen findet ihr hier.
Du kannst Dich aber mit einem Spendenwunsch auch direkt bei uns melden. Wir organisieren dann das Plakat. Schreib uns dazu einfach an frank.schwabe.wk@bundestag.de.
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Blitzlicht: Das Kurzbriefing zur Bundestagswahl
Wie sichern wir stabile Mieten?
- Wir wollen 400.000 neue Wohnungen jedes Jahr bauen. Und 100.000 davon öffentlich gefördert. Das wirkt dauerhaft am besten gegen steigende Mieten.
- Bis dahin wirkt der Mietenstopp – überall da, wo es notwendig ist: keine Mietsteigerung über der Inflation. Die Mietpreisbremse werden wir entfristen und Schlupflöcher schließen.
- Vermieterinnen und Vermieter sollen 100 % der CO2-Heizkosten übernehmen. Das ist gerecht und sinnvoll.
- Bodenpolitik: Bund, Länder und Kommunen sollen öffentliches Eigentum an Grundstücken sichern und vermehren, um die Spekulation mit Grund und Boden zu stoppen. Dazu ist das Vorkaufsrecht für Kommunen zu fairen Preisen wichtig. Mit der Schaffung von Bodenfonds unter Einbeziehung bundeseigener Grundstücke erhalten Kommunen ein Instrument für die nachhaltige Stadtentwicklung und bezahlbaren Wohnungsbau.
- Wohneigentum: Um insbesondere jungen Familien den Weg zu den eigenen vier Wänden zu erleichtern, werden wir in angespannten Wohnlagen den Erwerb von Genossenschaftsanteilen erleichtern. Wir werden Mietkaufmodelle fördern und ein Programm „Jung-Kauft-Alt“ für den Erwerb von Bestandsimmobilien insbesondere in vom Leerstand betroffenen Ortskernen auflegen.
- Die gemeinsam mit den Ländern getragene Städtebauförderung sichern wir ab. Wir unterstützen die Städte dabei, die Innenstädte lebendig zu halten und notwendige Nutzungsänderungen mitgestalten zu können, unter anderem durch eine Mietpreisbegrenzung, einen Mieterschutz im Gewerbeimmobilienbereich, durch Konzepte zur Revitalisierung von Standorten und die Förderung von Co-Working-Spaces in den Innenstädten.
Unsere Argumente:
- Fast die Hälfte aller Mieterinnen und Mieter zahlt mehr als 30 % des Haushaltseinkommens für die Warmmiete. Und fast 12 % müssen sogar mehr als die Hälfte ihres Einkommens dafür aufbringen.
- Die Mietpreise vor allem in Großstädten sind inzwischen enorm hoch: In München kostet eine Wohnung im Schnitt 18,48 € pro Quadrameter, in Frankfurt am Main 15,75 € und in Berlin 13,68 €.
Was wollen die anderen?
CDU und CSU behaupten, der Markt könne das Wohnungsproblem lösen. Jeder weiß aber:Das funktioniert nicht. Trotzdem:
- Keine Initiative für mehr bezahlbare Wohnungen.
- Keine Idee und kein Engagement gegen hohe Mietsteigerungen.
- Keine Beteiligung der Vermieterinnen und Vermieter an den CO2-Heizkosten. Das sollen allein die Mieterinnen und Mieter bezahlen.
Das hat einen Grund. Die Union bedient vor allem die Lobbyisten. Und die Immobilienwirtschaft bedankt sich: mit Spenden von über einer Million Euro in den vergangenen Jahren.
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Was kommt in dieser Woche:
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Klimaschutz-Diskussion mit Matthias Miersch
Wie wir unseren Planeten vor dem Klimawandel schützen können, ist derzeit das zentrale politische Thema. Und das vollkommen zurecht.
Klimaschutz ist das zentrale politische Thema. Aber auch die Frage nach einer insgesamt nachhaltigen Lebensweise mit einem verantwortungsvollen ökologischen Fußabdruck, die Frage des Tierwohls und des Meeresschutzes stehen im Fokus. Wir haben in den letzen Jahres – trotz Widerstand unseres Koalitionspartners – so einiges vorangebracht. Nach der Bundestagswahl müssen wir in einer Koalition des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit gewaltige Schritte nach vorn machen. Klimaneutralität so schnell wie möglich, viel mehr Erneuerbare Energien, die Wende in der Landwirtschaft, neue Anstrengungen zu einer Kreislaufwirtschaft. Aber sozial gerecht.
Darüber will ich mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch und mit Euch und Ihnen ins Gespräch kommen. Ihr seid herzlich eingeladen: am Dienstag, den 17. August 2021, um 18:30 Uhr in die „Gartenstadt Waltrop“ (Friedhofstraße 22) zu kommen.
Aufgrund der pandemischen Lage bitte ich um eine Anmeldung unter frank.schwabe.wk@bundestag.de bis zum 17.8. um 12 Uhr. Am Tag der Veranstaltung sind wir gehalten eine Anwesenheitsliste zu führen. Teilnehmen können alle Personen mit einem Nachweis nach dem 3-G-Prinzip (geimpft, getestet oder genesen).
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Europarat auf griechisch – Gesprächsrunde mit Despina Chatzivassiliou-Tsovilis
Zusammen mit der griechischen Gemeinde Castrop-Rauxel veranstalte ich eine Gesprächsrunde über die Beziehungen zwischen Griechenland und Deutschland. Zu Gast haben ist die Generalsekretärin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Despina Chatzivassiliou-Tsovilis. Die Griechin ist in der 72-jährigen Geschichte der Versammlung die erste Frau, die dieses Amt inne hat. Seit 21 Jahren arbeitet sie bereits für die Parlamentarische Versammlung und leitete nacheinander deren Monitoring-Ausschuss und den Ausschuss für politische Angelegenheiten. Nun ist sie in Castrop-Rauxel, um über die Rolle Griechenlands und Deutschlands im Europarat zu sprechen.
Die Veranstaltung findet am Sonntag, den 22. August, ab 12 Uhr im Agora Kulturzentrum (Zechenstraße 2) statt. Um Anmeldung per Mail wird gebeten an frank.schwabe.wk@bundestag.de. Für die Teilnahme ist ein Nachweis nach dem 3-G-Prinzip (getestet, geimpft oder genesen) erforderlich.
Liebe Grüße
Frank Schwabe
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646
frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
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