Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser Woche haben wir einen weiteren Schritt aus der Corona-Krise gemacht: Die Koalition hat die sog. COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung auf den Weg gebracht, die Bundestag und Bundesrat nun beschlossen haben. Vollständig geimpfte und genesene Menschen erhalten künftig mehr Freiheiten: Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren sollen für sie nicht mehr gelten. Was das genau bedeutet, erfahrt Ihr auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion.
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Kommt zum Bundesparteitag!
Am Sonntag ist es soweit: Der SPD-Bundesparteitag steht an. Und zwar ein ganz besonderer: Wir entscheiden gemeinsam über das Wahlprogramm, das Deutschland in die Zukunft führen soll.
In den nächsten Jahren stehen wir vor großen Herausforderungen. Wir werde Schulen und Verwaltung digitalisieren. Wir werden die Städte und Gemeinden von ihren Schulden befreien. Und wir werden Wirtschaft und Gesellschaft fit machen im Kampf gegen den Klimawandel. Das geht nur sozial gerecht mit der SPD.
Wir haben vier Zukunftsmissionen formuliert, über die die Delegierten am Sonntag abstimmen werden:
- Wir wollen ein klimaneutrales Deutschland
- Das modernste Mobilitätssystem Europas
- Digitale Souveränität in Deutschland und Europa
- Ein Up-Date für die Gesundheit.
Um die Bundestagswahl zu gewinnen, arbeiten wir gemeinsam im Team. Dazu braucht es aber auch einen guten Steuermann. Ich bin mir sicher, mit Olaf Scholz haben wir einen erfahrenen Kanzlerkandidaten, mit dem wir die zukünftigen Aufgaben bewältigen werden.
Seid daher live dabei beim Bundesparteitag: Am Sonntag, den 9. Mai, ab 11 Uhr unter parteitag.spd.de
Mich interessiert, wie Ihr das SPD-Wahlprogramm findet. Was sind Eure wichtigsten Punkte? Was sollte man sofort umsetzen? Schreibt mir dazu gerne per Mail oder in den sozialen Medien.
Die Tagesordnung könnt Ihr hier einsehen.
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Kinderrechte ins Grundgesetz
Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Sie müssen besonders geschützt, gefördert und ernst genommen werden. Deshalb soll das Grundgesetz eigenständige Rechte von Kindern in Zukunft klar und unmissverständlich zum Ausdruck bringen.
Der SPD-Bundestagsfraktion ist wichtig, dass die Rechte der Kinder für alle sichtbar gemacht werden. Mit besonders formulierten Kinderrechten wird Gerichten, Verwaltungen und Gesetzgebern verdeutlicht, welch hohe Bedeutung Kinder und ihre Rechte haben. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für eine Grundgesetzänderung ein.
Unsere Richtschnur auch bei den weiteren parlamentarischen Verhandlungen ist klar: Das Wohl unserer Kinder muss im Mittelpunkt stehen. Wir haben jetzt die große historische Chance, einen entscheidenden Erfolg für die Stärkung der Rechte von Kindern und Familien zu erzielen.
Darüber möchte ich mit Euch diskutieren. Ich lade Euch daher herzlich zur Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Kinderrechte ins Grundgesetz“ ein. Mit uns diskutieren Sönke Rix, Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Susanne Schildknecht von der UNICEF-Gruppe Recklinghausen und Cihat Sengül vom KiJuPa Waltrop.
Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 11. Mai, 19 Uhr digital statt. Eine Anmeldung ist bis zum 10. Mai auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion möglich.
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Insta-Live mit Petra Lückel
Am 12. Mai ist Tag der Pflege. Weil mir und der SPD applaudieren nicht reicht, möchte ich jemanden zu Wort kommen lassen, der an vorderster Front arbeitet. Petra Lückel, Stationsleitung am Evangelischen Krankenhaus in Castrop wird über ihren Arbeitsalltag und ihre Einschätzung der Corona-Situation berichten. Seid dabei, am 12. Mai, 19 Uhr, live auf FB!
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Telefonsprechstunde: immer in Kontakt
Sei es per Mail, in den sozialen Medien oder im persönlichen Gespräch – ich will auf allen Ebenen mit den Menschen in Recklinghausen, Waltrop und Castrop-Rauxel in Kontakt kommen. Deshalb biete ich in regelmäßigen Abständen auch Telefonsprechstunden an. Ihr wollt euch Euch über die aktuellen Entwicklungen bei der Impfstrategie informieren? Oder Ihr braucht meine Unterstützung vor Ort? Ruft mich gerne an: Am Montag, den 10. Mai, von 12 bis 14 Uhr unter: 02361 49 000 89.
Liebe Grüße und bleibt gesund
Frank Schwabe
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646
frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
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