Liebe Freundinnen und Freunde,
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Plogging für die Umwelt
Freitag war Plogging-Tag in Castrop-Rauxel. Das soll eine Mischung aus Joggen und Müllsammeln sein. Ehrlich gesagt war es dann doch mehr Müllsammeln. Wir waren im Erin Park. Und der war gar nicht so schmutzig. Weil der fabelhafte Wilhelm Winkelmann dort seit vielen Jahren unterwegs ist und alles sauber hält. Trotzdem haben wir noch einiges gefunden.
Vielen Dank an alle, die mitgemacht haben. Besonders an die Jusos Castrop-Rauxel, die das zusammen mit Marc Rietschel organisiert haben. Mir liegt das Thema der Müllvermeidung und Müllentfernung besonders am Herzen. Auch weil ich als Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag für den Meeresschutz sehe was der Plastikmüll im Meer anrichtet.
Wir haben uns bereits verabredet mit dem „Plogging“ weiterzumachen. In Castrop-Rauxel steht der Volkspark in Ickern und der Stadtgarten in Castrop an. Auch in Waltrop und Recklinghausen sind ähnliche Aktionen geplant. Wer dazu Ideen hat wo wir das machen sollen und vielleicht auch mitmachen will, kann sich sehr gern melden.
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HRW-Bericht zur Lage in den palästinensischen Gebieten
Human Rights Watch (HRW) dokumentiert in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen und dauerhafte Diskriminierung durch die israelischen Behörden.
Der Bericht ist ein wichtiges Signal im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen. Der israelisch-palästinensische Konflikt ist ausgesprochen vielschichtig. Umso wichtiger ist es, dass fortschreitende Menschenrechtsverletzungen klar als solche benannt werden. Human Rights Watch leisten mit ihrer Veröffentlichung hierzu einen bedeutenden Beitrag.
Solche Verbrechen und Rechtsverletzungen müssen dokumentiert und als solche benannt werden – egal wo sie stattfinden. Aus der veröffentlichten Studie geht eine dauerhafte Diskriminierung der palästinensischen Bevölkerung durch die israelischen Behörden hervor. Am Ende des nun schon seit mehreren Generationen andauernden Konfliktes kann nur die Zwei-Staaten-Lösung stehen. Hierfür bedarf es jedoch einer weitestgehenden Angleichung der Lebensbedingungen und einer konsequenten Achtung der Menschenrechte auf beide Seiten.
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Treffen mit Bedia Özgökçe Ertan
Bedia Özgökçe Ertan ist in Deutschland. Das freut mich sehr. Sie ist die legitime gewählte Bürgermeisterin der mit 1,15 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern drittgrößten türkisch-kurdischen Stadt Van. Bedia ist eine engagierte Politikerin der HDP, war Rechtsanwältin, Abgeordnete des türkischen Parlaments und wurde eben dann 2019 zur Bürgermeisterin von Van gewählt.
Wie viele andere Bürgermeister*innen im mehrheitlich kurdischen Südosten der Türkei wurde sie von der Regierung der Türkei abgesetzt und durch einen Verwalter ersetzt. Sie wurde angeklagt und soll für absurde 60 Jahre ins Gefängnis. Unfassbar.
Deshalb musste Bedia aus der Türkei fliehen und ist jetzt von ihrer Familie getrennt. Aber sie ist in Deutschland in Sicherheit. Am Freitag konnte ich sie in Karlsruhe treffen. Ich hoffe sehr, dass sie sehr bald wieder ihr Bürgermeisterinnenamt in Van ausüben kann.
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Insta-Live mit Adil Tamouh
Am Dienstag, den 4. Mai, 19 Uhr, werde ich auf mit Adil Tamouh über Ramadan und Corona sprechen. Er ist Familienvater aus Castrop-Rauxel und Mitglied des dortigen Integrationsrates. Wie begeht er derzeit das Fastenbrechen? Wie erlebt er die Einschränkungen? Und was wünscht er sich von der Politik? Das erfahrt Ihr auf Instagram-Live.
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Kinderrechte ins Grundgesetz
Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Sie müssen besonders geschützt, gefördert und ernst genommen werden. Deshalb soll das Grundgesetz eigenständige Rechte von Kindern in Zukunft klar und unmissverständlich zum Ausdruck bringen.
Der SPD-Bundestagsfraktion ist wichtig, dass die Rechte der Kinder für alle sichtbar gemacht werden. Mit besonders formulierten Kinderrechten wird Gerichten, Verwaltungen und Gesetzgebern verdeutlicht, welch hohe Bedeutung Kinder und ihre Rechte haben. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für eine Grundgesetzänderung ein.
Unsere Richtschnur auch bei den weiteren parlamentarischen Verhandlungen ist klar: Das Wohl unserer Kinder muss im Mittelpunkt stehen. Wir haben jetzt die große historische Chance, einen entscheidenden Erfolg für die Stärkung der Rechte von Kindern und Familien zu erzielen.
Darüber möchte ich mit Euch diskutieren. Ich lade Euch daher herzlich zur Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Kinderrechte ins Grundgesetz“ ein. Mit uns diskutieren Sönke Rix, Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Susanne Schildknecht von der UNICEF-Gruppe Recklinghausen und Cihat Sengül vom KiJuPa Waltrop.
Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 11. Mai, 19 Uhr digital statt. Eine Anmeldung ist bis zum 10. Mai auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion möglich.
Liebe Grüße und bleibt gesund
Frank Schwabe
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Frank Schwabe, MdB
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