Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser Woche stand wieder alles im Zeichen der Corona-Krisenbewältigung. Der Koalitionsausschuss hat Hilfen für Familien, Gastronomiebetriebe und Menschen in Grundsicherung vereinbart. Außerdem habe ich das Impfzentrum für den Kreis Recklinghausen vorab besichtigt, bevor es am Montag mit den Impfungen für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger los geht.
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Corona: Vereinbarung der Koalition trägt SPD-Handschrift
SPD und Union haben sich am Mittwoch zum Koalitionsausschuss getroffen. Dabei wurden auf Druck der SPD einige Dinge beschlossen, über die ich mich besonders freue.
Ähnlich wie bereits im letzten Jahr wird es wieder einen Kinderbonus geben. Dieses Mal sind es 150 Euro. Dieser Bonus wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag vergleichbar dem Kindergeld verrechnet. Er wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet.
Anders als im letzten Jahr gibt es nun auch einmalig 150 Euro pro erwachsener Person, die sich in der Grundsicherung befindet. Das hilft manchen Menschen sehr konkret und kurbelt die Konjunktur an.
Auch Gastronomiebetriebe sind von der COVID19-Krise besonders betroffen und können durch die bestehenden Schließungen von der derzeitigen Mehrwertsteuersenkung nicht profitieren. Die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie wird daher über den 30. Juni hinaus befristet bis zum 31. Dezember 2022 auf den ermäßigten Steuersatz von 7% gesenkt.
Für Kulturschaffende legt Olaf Scholz ein Sonderprogramm als Neustarthilfe von einer Milliarden Euro auf. Damit sollen z.B. Kulturprogramme unterstützt werden, die coronabedingt nicht kostendeckend sein können, so zum Beispiel, (beispielsweise weil es reduzierte Zuschauer*innenzahlen gibt).
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Auf Stippvisite im Impfzentrum
Am Montag habe ich das Impfzentrum des Kreises Recklinghausen besucht. Bei der persönlichen Führung durch den Landrat konnte ich sehen, dass wir dort gut vorbereitet sind. Jetzt müssen das Land NRW und die Kassenärztliche Vereinigung endlich die Vergabe der Termine in den Griff bekommen. Und der Bund muss den Impfstoff ausreichend und schnell bereitstellen.
Das Impfzentrum öffnet am Montag, den 8. Februar. Als erste Gruppe sind Menschen über 80 Jahre impfberechtigt. Für die Terminvergabe ist nicht der Kreis, sondern die Kassenärztliche Vereinigung zuständig. Der Impftermin kann online unter impfterminservice.de oder telefonisch unter (0800) 116 117 02 (ausschließlich in Westfalen-Lippe) oder unter 116 117 gebucht werden. Die Rufnummern stehen ab dem 25. Januar täglich von 8 bis 22 Uhr zur Verfügung.
Weitere Informationen zum Impfzentrum finden sich hier.
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Solidarität mit Zonguldak
Seit Jahren pflegt Castrop-Rauxel eine enge Verbindung mit der türkischen Stadt Zonguldak. Am Dienstag haben wir uns zum Videogespräch getroffen: Auf deutscher Seite Bürgermeister Rajko Kravanja und ich in meiner Rolle als Vorsitzender des Städtepartnerschaftsvereins gemeinsam mit den Vorstandsmitgliedern. Auf türkischer Seite war der Bürgermeister Zonguldaks, Dr. Ömer Selim Alan, und weiteren Vertretern der dortigen Verwaltung anwesend.
Dabei ging es um die Corona-Pandemie und die aktuelle Situation in den beiden Städten. Eine besondere Rolle spielte auch das Thema „Impfen“ bei dem Video-Gespräch. Durch das Corona-Virus ist deutlich geworden, wie eng wir mit anderen Teilen der Welt verbunden sind. Die Pandemie lässt sich nur solidarisch lösen.
Wir haben darüber hinaus Ideen ausgetauscht, wie unsere beiden Städte die Zusammenarbeit nach der Pandemie wieder verstärken können und wie wir als Städtepartnerschaftsverein diesen Austausch fördern können. Auch eine Delegationsreise des Vereins nach Zonguldak ist in Planung, sobald sich die Situation entspannt.
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Keine Gewalt an Frauen: Projektstelle in Recklinghausen kommt
Gerade in den vergangenen Jahren wurde durch die „Me too Bewegung“ deutlich, dass Gewalt und Diskriminierung auch heute noch und auch in unserem aufgeklärten Land zum Alltag vieler Frauen und Mädchen gehört. Und auch die Corona-Pandemie hat das Problem noch einmal deutlicher hervortreten lassen.
Die SPD im Kreis Recklinghausen räumt der Prävention von Gewalt gegen Frauen höchste Priorität ein. Dazu soll jetzt eine Projektstelle zur Umsetzung der sogenannten Istanbul-Konvention im Kreishaus Recklinghausen geschaffen werden. Die SPD wird in ihrem Vorhaben von Grünen und Linken unterstützt.
Aufgabe der Projektstelle ist es, das Netzwerk aus Hilfsdiensten, Behörden, Einrichtungen und Organisationen und anderen Stellen weiterzuentwickeln und die vorhandenen Angebote stärker miteinander zu vernetzen. Daneben sollte die Projektstelle Prävention durch Öffentlichkeitsarbeit betreiben und regelmäßige Kampagnen initiieren, die die Bewusstseinsbildung und das Verständnis für alle unterschiedlichen Formen von Gewalt stärken.
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Noch freie Plätze im Stammtischkämpfer*innen-Seminar!
Wir alle kennen das: In der Diskussion mit dem Arbeitskollegen, dem Gespräch mit der Tante oder beim Grillen mit dem Sportverein fallen Sprüche, die uns die Sprache verschlagen. Später ärgern wir uns, denken, da hätten wir gerne den Mund aufgemacht, widersprochen, die rechten Parolen nicht einfach so stehen lassen. Hier setzt das Stammtischkämpfer*innen-Seminar der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ an. Im Seminar werden Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt, die uns dabei unterstützen, den rechten und rassistischen Parolen etwas entgegenzusetzen.
Das Stammtischkämpfer*innen-Seminar ist Teil der Bildungsreihe vom #TeamSchwabe. Damit sollen die vielen Unterstützerinnen und Unterstützer fit gemacht werden für die Herausforderungen in diesem Jahr.
Das Seminar findet am Samstag, den 13. Februar, 10-13 Uhr in digitaler Form statt. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Wir bitten euch daher um eine Anmeldung bis zum 11. Februar an frank.schwabe.wk@bundestag.de.
Lieben Gruß und bleibt gesund!
Frank
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Impressum
Frank Schwabe, MdB
Bundestagsbüro
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030 - 227 73638
Fax: 030 - 227 76646
frank.schwabe@bundestag.de
www.frank-schwabe.de
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