Liebe Freundinnen und Freunde,
die Woche hat nochmal gezeigt: Die SPD steht auf der Seite der Menschen, die hart arbeiten und von der Corona-Krise besonders betroffen sind. Damit diese in der Krise, aber auch in Zukunft, sorgenfrei Leben können, haben wir verschiedene Gesetze auf den Weg gebracht. Von der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und der Grundrente will ich heute berichten. Außerdem habe ich zwei Neuigkeiten aus dem Wahlkreis, über die ich mich sehr gefreut habe.
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Corona und die humanitäre Lage in der Welt
Die Lage bei der Corona-Pandemie ist in Deutschland super schwierig. Schauen wir auf andere Länder, dann sind die Herausforderungen aber dramatisch. Für Hunderttausende geht es um Leben und Tod. Gleichzeitig missbrauchen viele sowieso schon autoritäre Regierungen die Lage, um Menschenrechte und Demokratie abzubauen. Wir müssen uns entscheiden. Wollen wir den Rückfall ins Nationale und ein Abdriften ins Autoritäre? Oder wollen wir mehr internationale und europäische Zusammenarbeit auf der Basis von Werten? Ich bin für Letzteres und habe das auch heute im Bundestag deutlich gemacht. Meine Rede kann man hier anschauen.
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Die Grundrente ist im Bundestag angekommen
In dieser Woche hat der Bundestag den Gesetzentwurf zur Grundrente debattiert. Dafür hat die SPD in der Koalition lange gekämpft. Dem Entwurf zufolge sollen rund 1,3 Millionen Menschen, einen spürbaren Zuschlag auf ihre Rente bekommen. Das Gesetz zur Grundrente soll ab dem 01. Januar 2021 in Kraft treten.
Viele Beschäftigte, die in der anhaltenden Corona-Pandemie das Land am Laufen halten, verdienen trotz harter Arbeit zu wenig, um im Alter eine gute Rente zu bekommen. Das will die SPD ändern. Mit besseren Löhnen, aber auch mit einer Grundrente, die sie im Alter absichert.
Die Grundrente setzt bei der Versicherungsdauer und der erbrachten Beitragsvorleistung an: Um die Grundrente zu erhalten, muss man zwischen 30-80 Prozent des Durchschnittsentgelts verdient haben. Voraussetzung für den vollen Erhalt der Grundrente sind 35 Beitragsjahre. Zwischen 33 und 35 Beitragsjahren erfolgt ein gestaffelter Zuschlag.
Mir ist dabei wichtig, dass die Rentnerinnen und Rentner nicht zu Bittstellenden gemacht werden. Niemand muss extra zum Amt gehen, um die Grundrente zu beantragen. Der Staat kümmert sich, darum, dass die Menschen diesen Rentenzuschlag erhalten. Das ist ein Zeichen von Respekt gegenüber der Arbeitsleistung der Menschen.
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Corona-Pandemie: soziale Folgen abfedern, Menschen in der Krise helfen
Um die sozialen Folgen der Corona-Krise abzumildern, hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet. Damit wird das Kurzarbeitergeld erhöht und das Arbeitslosengeld verlängert. Außerdem machen wir die Waisenrente krisenfest und greifen bedürftigen Familien unter die Arme.
Das bisherige Kurzarbeitergeld von 60 bzw. 67 Prozent reicht bei vielen Betroffen nicht, um über die Runden zu kommen. Deshalb erhöhen wir das Kurzarbeitergeld für alle, die mindestens 50 Prozent ihrer Arbeitszeit reduzieren müssen: Dann steigt das Kurzarbeitergeld ab dem 4. Monat auf 70 Prozent (bzw. 77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem 7. Monat auf 80 Prozent (für Haushalte mit Kindern 87 Prozent). Die SPD hätte gern sofort auf 80 bzw. 87 erhöht. Die Staffelung war das, was mit CDU und CSU zu machen war. Darüber hinaus dürfen Kurzarbeitende künftig in allen Berufen bis zur Höhe des ursprünglichen Einkommens hinzuverdienen. Alle Neuerungen im Überblick finden sich hier.
Allein bei der Grundsicherung gibt es keinen Fortschritt. Schweren Herzens habe ich gegen einen Antrag der Grünen gestimmt, nach dem die Grundsicherung erhöht werden soll. Eine Zustimmung wäre rein symbolisch gewesen. Denn eine Mehrheit gibt es nur mit den Regierungsfraktionen. Dafür werbe ich mit aller Kraft. Ich kenne zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die in der Corona-Krise mit der Grundsicherung nicht über die Runden kommen. Um mir die aktuell gestiegenen Lebenshaltungskosten ganz konkret zeigen zu lassen, bin ich dazu in Kürze mit einem Grundsicherungsempfänger in Castrop-Rauxel zum Einkauf verabredet.
Meine persönliche Erklärung zum Antrag der Grünen findet sich hier.
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Castrop gegen Corona: Solidarität in der Krise
Unter dem Motto „Wir ist das neue Ich“ ruft die aus Castrop-Rauxel stammende Kampagne „Castrop gegen Corona“ zu mehr Solidarität und gegenseitiger Unterstützung auf. Ursprünglich hatten der Arzt Dr. Christian Kühne und der Lions Club diese Kampagne als Appell „an die Achtsamkeit und gegen Egoismus“ gestartet.
Mittlerweile sieht man die markanten roten Masken überall. Mit meiner Hilfe hat es die Maske nun auch nach Berlin geschafft. Ich mache sehr gerne bei der Kampagne mit. Es ist unglaublich toll zu sehen, wie viele Unternehmen aus Castrop-Rauxel ihre Unterstützung anbieten. Sie haben selbst mit den Auswirkungen des Coronavirus zu kämpfen und haben trotzdem direkt ihre Mithilfe in Form von Spenden angeboten.
Doch nicht nur die lokalen Unternehmen haben sich bisher großzügig gezeigt, auch viele Bürgerinnen und Bürger unterstützen mit ihrem Kauf der roten Maske auch weiterhin die Kampagne. Diese gibt es an vielen Stellen im Stadtgebiet zu kaufen. Der Erlös fließt in den Spendentopf der Kampagne, mit der die Gründer den vielen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt unter die Arme greifen möchten.
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Musikaktion für Seniorenheime geht in die nächste Runde
Das erste Mal war ein voller Erfolg. In der letzten Woche hatte ich ein Konzert für die Bewohnerinnen und Bewohner des AWO Seniorenzentrums Ickern organisiert. Rund 60 Minuten lang spielte der 18-jährige Musiker Wladislaw Bohdanov aus Recklinghausen Klassiker wie Bella Ciao, Rosamunde und das Steigerlied. Das hat den Seniorinnen und Senioren sichtlich Freude gemacht. Die Musikaktion geht daher in die nächste Runde. In der nächsten Woche finden sie in Recklinghausen im Seniorenzentrum Grullbach (18.05., 15 Uhr) und im Seniorenzentrum St. Gertrudis (23.05., 11 Uhr) statt.
Alles Gute, beste Gesundheit und wahrt körperliche Distanz!
Lieben Gruß
Frank Schwabe
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Frank Schwabe, MdB
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