KLIMABLOG vom 9.-13. Dezember

UN-Weltklimakonferenz Poznań 2008

In Poznań treffen sich derzeit über 10.000 Vertreter aus rund 190 Staaten, Umwelt- und Entwicklungsverbänden, Unternehmen und Wissenschaft und diskutieren über Minderungspflichten der Industrieländer, aber auch über Beiträge der Entwicklungs- und Schwellenländer. Auch Frank Schwabe ist als klimapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion dieses Jahr wieder dabei und wird vom 9. bis 13. Dezember täglich in einem Blog von der Weltklimakonferenz berichten.

Weitere Bilder von der Konferenz können zudem über die Galerie aufgerufen werden.

-> 18.30 Uhr
     von Frank Schwabe  Freitag, 12. Dezember 2008 - 18:43 Uhr

Hier geht die Konferenz zu Ende. Die zahlreichen Stände sind größtenteils geräumt. Die Menschen auf den Fluren werden weniger und viele reisen heute bereits ab. Es wird keine dramatische Schlussveranstaltung geben wie auf Bali letztes Jahr. Die Ergebnisse der Konferenz sind nicht berauschend, aber das war auch nicht zu erwarten. Entscheidend ist Kopenhagen nächstes Jahr und die Dramaturgie des nächsten Jahres bis dahin. Europa hat seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt, Deutschland erst recht. Am Ende war das europäische Klima-Paket gerade noch ausreichend, um nicht ganz als Bremser dazustehen. Zumindest kann darauf wieder aufgebaut und Vertrauen zurück gewonnen werden. Und wenn der Konferenzrauch etwas verflogen ist, wird auch wieder deutlich werden, dass Europa trotz aller schwierigen Debatten der letzten Wochen weiterhin die einzige Region der Welt ist, die wirklich umfassende Maßnahmen zum Klimaschutz verabschiedet hat und deshalb immer noch in einer Vorreiterrolle ist.

Wir machen jetzt auch Schluss, reisen aber erst morgen ab. Ein Riesendank gehört allen, aber vor allem für diesen Blog Nicole, die das ganze entwickelt und für die Aktualität gesorgt hat. Das war schon technisch nicht ganz einfach. Ich glaube, dass dadurch aber ein ziemlich intensives und gutes Bild von der Konferenz entwickelt wurde. 

-> 18.00 Uhr
     von Frank Schwabe  Freitag, 12. Dezember 2008 - 18:11 Uhr

Zum Abschluss ein Gespräch mit der BUND-Jugend und anderen internationalen Vertreterinnen und Vertretern von Jugendumweltorganisationen. Die jungen Menschen sind ziemlich deprimiert. Nach ihrer Meinung gibt es zu wenig konkrete Fortschritte hier in Poznań und sie sind enttäuscht insbesondere über die europäische und deutsche Rolle.  Interessant, wie unterschiedlich die Wahrnehmung ist. Wir sind auch nicht unglaublich glücklich aber einigermaßen zufrieden, weil das Klimapaket in Europa doch deutlich besser ist, als in den letzten Tagen zu erwarten war.

Aber eines stimmt natürlich: Wenn man die Herausforderungen betrachtet und die Sinnhaftigkeit und Möglichkeit einer anderen Art Energie zu erzeugen, Energie zu nutzen und Produkte herzustellen, dann ist das viel zu wenig was die Welt hier und woanders tut. Dann setzen sich viel zu oft kurzsichtige, durch den schnellen Profit geleitete Lobbyinteressen durch. Aber ich bin mir sicher, dass sich eine zukunfts- fähige Energie- und damit Klimaschutzpolitik durchsetzen wird. Das wird aber nicht von selbst geschehen. Sondern wir werden dafür kämpfen müssen.

-> 16.17 Uhr
     von Frank Schwabe  Freitag, 12. Dezember 2008 - 16:27 Uhr

Hier gibt es eine große Erleichterung. Allgemeine Meinung: Das EU-Paket ist besser als gedacht. Wenn das auch nicht alle so deutlich sagen. Da hat halt jeder seine Rolle. Für uns ist es auch eine persönliche Erleichterung, weil ein Konflikt nächste Woche in Berlin ausbleibt: Die Frage, ob wir unseren Bundestagsbeschluss gegen ein schlechtes Verhandlungsergebnis der eigenen Regierung stellen würden.

Hier in Poznań - und das geht fast unter vor dem Hintergrund der Brüsseler Beschlüsse - laufen die Verhandlungen relativ geräuschlos. Die Ergebnisse sind oft sehr schwer zu verstehen. Vor allem der Fortschritt ist oft der Öffentlichkeit sehr schwer zu vermitteln.

-> 13.30 Uhr
     von Frank Schwabe  Freitag, 12. Dezember 2008 - 13:49 Uhr

Noch kein Abschluss in Brüssel, aber alles deutet daraufhin, dass es gut wird. Wir schicken jetzt die Pressemitteilung raus. Ich gehe davon aus, dass die 100 Prozent Versteigerung im Strombereich für die wirtschaftsstärkeren Staaten Europas wie Deutschland stehen. Darauf hätte ich in den letzten Tagen keine Wetten mehr ange- nommen.

Im Bereich der Industrie sind die Beschlüsse zu wenig ambitioniert. Da hat die Kanzlerin ihre Lobbyinteressen durchgesetzt. Sobald wir ein Kyoto-Nachfolgeab- kommen in Kopenhagen Ende 2009 haben, und die Auflagen für die entwickelten Industriestaaten ähnlich sind, muss darüber neu entschieden werden.

In die richtige Richtung geht der Beschluss, dass mindestens 50 Prozent der Emissionshandelseinnahmen für den nationalen und internationalen Klimaschutz ausgegeben werden müssen. Für Deutschland müssen das alle Einnahmen sein.

Es scheint nach aufregenden Tagen jetzt ganz gut zu laufen. Wir - Sue, Kerstin, Nicole, Micha und ich - haben versucht unsere bescheidenen Möglichkeiten zu nutzen um dazu beizutragen. Das hieß Einsatz von morgens 6 Uhr bis abends mindestens 22 Uhr für das "fliegende Büro". Das ist alles andere als selbstverständlich und ich bedanke mich bei Euch für den unglaublichen Einsatz. Es hat sich gelohnt!

-> Al Gore hält Rede auf UN-Weltklimakonferenz
     von Büro Frank Schwabe  Freitag, 12. Dezember 2008 - 13:27 Uhr

Während der ehemalige Vizepräsident und Nobelpreisträger Al Gore seine Rede im Plenum Alpine Accentor hält, steht der ehemalige US-Präsidenschaftskandidat John Kerry nahezu unbemerkt in einem kleinen Aufenthaltsraum gegenüber und verfolgt Al Gores Rede auf einem kleinem Bildschirm.

-> Gabriel brieft die Presse
     von Frank Schwabe  Freitag, 12. Dezember 2008 - 10:39 Uhr

Wichtige Signale aus den USA. Kerry hat gestern deutlich ge- macht, dass es gute Chancen gibt, dass die USA in Kopen- hagen mit dazukommen.
Allerdings ist zu erwarten, dass die USA hart verhandeln werden und wollen, dass Entwicklungs- und Schwellenländer stärkere Verpflichtungen übernehmen.

 -> "Darth Merkel or Angie Skywalker?"
     von Frank Schwabe  Freitag, 12. Dezember 2008 - 10:32 Uhr

Die Kanzlerin als nicht ganz freundlich gemeintes Plakatmotiv. Entspricht aber hier der Stimmung. Was auch immer in Brüssel und Poznań noch herauskommt. Es ist nur mit Druck auf die Kanzlerin zustandegekommen.

 -> 10.15 Uhr
     von Frank Schwabe  Freitag, 12. Dezember 2008 - 10:23 Uhr

Eigentlich gab es schon eine gute Einigung in Brüssel, die keine glänzenden, aber zufriedenstellende Ergebnisse gebracht hätte. Jetzt haben aber wohl England und die Niederlande das Paket wieder aufgemacht.
Die Spannung steigt. Die Stimmung der Teilnehmer hier in Poznań schwankt zwischen Hoffnung und Resignation. Jede Wasserstandsmeldung verbreitet sich in Windeseile.

 -> 8.00 Uhr
     von Frank Schwabe  Freitag, 12. Dezember 2008 - 08:03 Uhr

Delegationsbesprechung Deutsche Delegation im EU-Pavillion. Noch kein weißer Rauch aus Brüssel zum EU-Klimapaket. Das Konjunkturpaket im Gesamtunfang von 200 Milliarden Euro ist beschlossen. Noch immer ist nicht klar, ob die EU ein Klimapaket verabschiedet, das hier in Poznań für Erleichterung oder Ernüchterung sorgt.

 -> 21.15 Uhr
     von Frank Schwabe  Donnerstag, 11. Dezember 2008 - 21:23 Uhr

Letzte Briefe, letzte Pressemitteilungen. Wir versuchen noch mal alles was in unseren Möglichkeiten steht. Gemeinsamer Appell von Koalitionsabgeordneten an die Regierungsvertreter  in Brüssel. Gemeinsamer Brief der Umwelt- und Entwicklungs- hilfeorganisationen zusammen mit den MdBs an Merkel und Steinmeier.

 -> Dimas, Kerry und Gabriel
     von Frank Schwabe  Donnerstag, 11. Dezember 2008 - 19:07 Uhr

Kerry ist da. Er ist Obamas Botschafter zu seinen Klimaschutzvorstellungen. Zu einer erfolgreichen Wahl reichen keine noch so tollen Internetauftritte, keine noch so tollen Wahlkampfkampagnen und kein noch so charismatischer Kandidat. Man braucht mobilisierungsfähige Themen, die die Leute begeistern und motivieren. Klimaschutz ist so ein Thema.

EU-Kommissar Stavros Dimas, der ehemalige US-Präsidenschaftslkandidat John Kerry und Bundesumwelt- minister Sigmar Gabriel beim Interview

 -> Treffen mit NGOs
     (Umwelt- und Entwicklungsverbänden)
     von Frank Schwabe  Donnerstag, 11. Dezember 2008 - 17:46 Uhr

Harte Diskussion bei einem Treffen der Abgeordneten des Umweltausschusses mit den Umweltverbänden. Die Umweltverbände sind hoch verärgert über die deutsche Rolle. Die Frage ist, ob wir den Willen und die Kraft haben nochmal ein gemeinsames starkes Signal nach Brüssel schicken zu können.

 -> Rede von Sigmar Gabriel auf der Weltklimakonferenz
     von Frank Schwabe  Donnerstag, 11. Dezember 2008 - 16:32 Uhr

Sigmar Gabriel spricht im Plenum der Konferenz. Natürlich sicher etwas länger als 3 Minuten ;). Er will ein Signal aus Poznań, dass wir einfordern, dass in Zeiten der Finanzkrise der Klimaschutz nicht zurückgestellt werden darf. In Nairobi und auf Bali war Gabriel der Star bei den Reden und bei den Verhandlungen. Hier ist das leider nicht so. Es wird ruhig und entspannt zugehört, aber eher reserviert. Das liegt weniger an der Rede als an dem was gerade parallel in Brüssel befürchtet wird. Wichtig in der Rede sind Gabriels Anmerkungen zu einem glaubhaften Mechanismus für die Hilfe bei Anpassungsmassnahmen an den Klimawandel und für den so genannten Technologietransfer.

 -> Gespräche mit Russland und Alberta
     von Frank Schwabe  Donnerstag, 11. Dezember 2008 - 13:51 Uhr

Während des Tages zahlreiche Gespräche mit Mitgliedern anderer Länderdelegationen. Unter anderem mit einem russischen Ökonomieprofessor und einem Vertreter der Umweltorganisationen. Ansprechpartner aus der Duma gibt es leider nicht. Es gibt in Russland nicht wirklich eine Debatte über den Klimawandel und kaum einen Diskussionszusammenhang. Russland scheint sich zum größten Problem für einen erfolgreichen Abschluss der Klimaverhandlungen nächstes Jahr in Kopenhagen zu entwickeln.

Danach ein Gespräch mit dem Umweltminister der kanadischen Provinz Alberta. Alberta fördert viele fossile Energieträger wie Kohle, Öl und Gas. Und versucht jetzt einen Emissionshandel zu entwickeln um effiziente Kraftwerke und CCS (carbon capture and storage)- Kraftwerke zu fördern. Vielleicht auch ein Partner, der sich zukünftig dem europäischen Emissionshandel anschliessen kann.

 -> Briefing mit Sigmar Gabriel
     von Frank Schwabe  Donnerstag, 11. Dezember 2008 - 12:36 Uhr

Beim Presse"briefing" mit dem Umweltminister macht Gabriel deutlich, dass Europa weiter Vorreiter ist, er aber auf konsequente Beschlüsse zum Emissionshandel und zur Verwendung der Emissionshandelserlöse hofft. Ich finde es wichtig, dass ganz viele nochmal ganz deutliche Botschaften nach Brüssel senden. Klimaschutz ist keine Schönwetterveranstaltung. Jetzt gilt es gerade sich gegen kurzsichtige Lobbyinteres- sen durchzusetzen.
Heute beginnt hier der offizielle Teil. Alle 190 Umweltministerinnen und Umweltminister haben 3 (!) Minuten Zeit, vor dem Generalplenum eine Rede zu halten.

 -> Fossil of the Day
     von Frank Schwabe  Mittwoch, 10. Dezember 2008 - 20:36 Uhr

Jetzt ist es passiert: Deutschland bekommt den „fossil of the day“. Den wenig schmeichelhaften Preis der Umweltverbände für das destruktivste Land bei der Klimakonferenz, der jeden Tag vergeben wird. Und das zum ersten Mal wieder seit 1999. Das ist grundsätzlich nicht ganz gerechtfertigt. So schlecht sind wir nicht gegenüber Ländern wir Canada, Japan und immer noch die USA. Aber aktuell passt es leider. Ganz Deutschland muss ihn aber nicht annehmen. Ich würde ihn der Kanzlerin geben.

 -> EU Parlament steht für konsequentes Klimaschutzpaket
     von Frank Schwabe  Mittwoch, 10. Dezember 2008 - 18:31 Uhr

Bei einer Veranstaltung von Mitgliedern des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments, die aufgrund des grossen Interesses an den Ergebnissen des Europäischen Gipfels morgen und übermorgen total ueberfüllt ist, machen die Abgeordneten deutlich, dass sie für einen konsequenten Klimaschutz mit einer umfassenden Versteigerung der Emissionshandelszertifikate im Strombereich und für einen Einstieg im Bereich der Industrie stehen. Auch der Umweltkomissar der Europäischen Kommission unterstreicht diese Haltung. Das ist auch die Position des Deutschen Bundestages. Die Bundesregierung muss ebenfalls dafür stehen!

 -> Schwabe bloggt auf wir-klimaretter.de
     von Büro Frank Schwabe  Mittwoch, 10. Dezember 2008 - 18:11 Uhr

"Wir Klimaretter" ist die Homepage von Toralf Staud und Nick Reimer, zwei engagierten Journalisten, die nicht nur über den Klimawandel berichten, sondern mit ihrem gleichnamigen Buch Partei ergreifen und viele andere Menschen damit motivieren, selbst aktiv zu werden. Deshalb haben sie den Umweltmedienpreis 2008 der Deutschen Umwelthilfe (DUH) für ihren innovativen Internetauftritt erhalten. Parallel zur Klimakonferenz in Poznań gibt es auch auf dieser Homepage einen Blog, bei welchem namhafte Personen aus Journalistik, Umweltverbänden und Politik ihre Eindrücke von der Konferenz schildern. Auch Frank Schwabe ist dabei unter www.wir-klimaretter.de

 -> SPD, FDP, Linkspartei
     von Frank Schwabe  Mittwoch, 10. Dezember 2008 - 17:53 Uhr

Frank Schwabe zusammen mit Michael Kauch (FDP) und Eva Bulling-Schröter (Partei Die Linke)

SPD, FDP, Linkspartei. Eine farblich und parteipolitisch etwas seltsame Konstellation. Bei solchen internationalen Konferenzen in der Regel kein Problem. Man hält zusammen, hilft sich und tritt in der Regel vor Ort sehr kooperativ gegenüber der nationalen Regierung auf. Die Auseinandersetzungen werden eher über die Medien in Deutschland parallel zur Konferenz ausgetragen. Hier in Poznań anwesend sind unter anderem die Financial Times Deutschland, die Sueddeutsche Zeitung, die WAZ und die taz. Andere bedienen sich über die Nachrichtenagenturen wie dpa oder reuters oder man telefoniert direkt mit den Redaktionen in Berlin.

 -> Side Event von Globe International
     von Frank Schwabe  Mittwoch, 10. Dezember 2008 - 16:35 Uhr

Auf so einer Weltklimakonferenz gibt es eine Reihe von Diskussionsveranstaltungen, die parallel zu den Verhandlungen der Länder und der verschiedenen Organisationen verlaufen. Diese heißen "side events". Gerade sitze ich in einem side event von Globe zum Thema der Problematik von Biokraftstoffen wie Palmöl.

Globe ist eine Umweltorganisation von Parlamentsabgeordneten weltweit, an deren Konferenzen ich oft teilnehme. Globe unternimmt den Versuch parallel zu den Regierungsverhandlungen das Finden von gemeinsamen Positionen insbesondere zum Klimawandel voranzutreiben.

 -> Mittwoch Mittag
     von Frank Schwabe  Mittwoch, 10. Dezember 2008 - 14:00 Uhr

Um 10 und 12 Uhr Termine mit so genannten NGOs. Zuerst mit der Vorsitzenden einer Organisation "indigener Völker". Das sind z.B. Die Inuit in Alaska, die Massai in Kenia oder die Quechua in Südafrika. Sie wollen mit ihren Interessen auf solchen Konferenzen und anderswo eigenständig vertreten sein. Zurecht. Weil sie von ihren Regierungen oft nicht genügend beachtet, manchmal sogar unterdrückt werden. Und manche internationalen Maßnahmen in ihren Ländern sogar nachteilig sein können.

Um 12 dann treffen mit Misereor. Und immer wieder die Frage nach der Situation in Brüssel. Alles hier scheint an Brüssel zu hängen. Die USA ist demnächst dabei und Schwellenländer wie China und Indien können sich nicht mehr dahinter verstecken. Jetzt darf Europa nicht in die Alibi-Rolle für diese Länder treten.

 -> Mittwoch Morgen
     von Frank Schwabe  Mittwoch, 10. Dezember 2008 - 8:00 Uhr

Nach intensiven Diskussionen am späten Abend warten auf ein Taxi zum Kongresszentrum. Gleich folgt die deutsche Delegationsbesprechung. Die Stimmung auf der Konferenz ist gemischt. Nicht ungewöhnlich für diesen Zeitpunkt. Ab heute beginnen die letzten 3, wahrscheinlich 4 Tage. Das so genannte "high level"-Segement, bei dem die Umweltminister der etwa 190 beteiligten Länder verhandeln.

Alles schaut nach Brüssel zum EU-Gipfel. Schon fast verzweifelt wird die deutsche Vorreiterrolle beschworen. Es gibt die vereinzelt geäußerte doch eher vage, vielleicht verwegene, Hoffnung, dass Merkel nur blufft und sich am Ende für den Klimaschutz entscheidet. Ich fürchte, das ist nicht so.

 -> "Briefings" 
     von Frank Schwabe  Dienstag, 9. Dezember 2008 - 18:00 Uhr

Nach ersten Gesprächen mit Journalisten im Zug und bei der Ankunft, um 18 Uhr Treffen mit der NGO (Nichtregierungsorganisation) Germanwatch zum Stand der Verhandlungen. Gemeinsame Absprachen über Kommunikation. Wir versuchen deutlich zu machen, dass der Bundestag letzte Woche der wankenden Kanzlerin nochmal Leitplanken für einen ambitionierten Klimaschutz für den Gipfel in Brüssel am Donnerstag und Freitag mit auf den Weg gegeben hat.

Es wird klar: die Entwicklngsländer lassen sich mit vagen Versprechungen mit mehr abspeisen. Sie wollen verlässlich dauerhaft Geld für Anpassungsmassnahmen an den Klimaschutz (Küstenschutz, Aufforstung) und für neue Energietechnologien.

 -> Ankunft Poznań 
     von Frank Schwabe  Dienstag, 9. Dezember 2008 - 06:43 Uhr

Ab jetzt 5 Tage Weltklimakonferenz im polnischen Poznań. Das ganze Berliner Büro ist dabei: Susanne, Kerstin, Nicole und Michael. 4 Stunden Zugfahrt von Berlin zwischen monatelager Vorbereitung und jetzt eben den 5 Tagen.

Die Rahmenbedingungen sind schwierig. Die "Klimakanzlerin" dankt ab und macht jetzt die Energieversorger- und Industrielobbyistin. Damit droht die europäische Führungsrolle zu fallen. Was wiederum äusserst negativ für die weltweiten Verhandlungen hier in Poznań und vor allem nächstes Jahr in Kopenhagen ist.