Jetzt auch r2g im Bund möglich machen

Zur Regierungsbildung in Thüringen erklärt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der auch einer der Sprecher der DENKFABRIK in der SPD-Bundestagsfraktion ist:

„Die neue Regierung in Thüringen ist wichtig für das Bundesland, aber auch ein Signal für den Bund. Das Regierungsbündnis beflügelt die Phantasie. Es gibt keinen Automatismus mehr, dass die CDU den Regierungschef stellen muss - weder in Thüringen noch im Bund.

SPD, Grüne, vor allem aber die Linkspartei müssen daran arbeiten, dass Rot-Rot-Grün auch im Bund möglich wird. Dass sich für die SPD eine neue Option ergibt den Bundeskanzler zu stellen ist gut für die SPD aber auch die demokratische Kultur in Deutschland. Es gibt keinen Automatismus zu Rot-Rot-Grün im Bund, aber eine neue Option liegt auf dem Tisch.

Die Vorwürfe, die insbesondere die CDU der SPD gemacht hat, sind ehrabschneidend, selbstvergessen und haben vor allem mit der Angst der CDU zu tun, kein automatisches Abonnement mehr auf die Führung von Regierungen zu haben.“