15 Jan 2010
Schockstarre von Kopenhagen muss durchbrochen werden
Zum heute beginnenden informellen Treffen der EU-Umweltminister in Sevilla erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Schwabe:
"Dieses Wochenende treffen sich die Umweltminister der EU-Staaten in Sevilla, um eine Bilanz der Weltklimakonferenz in Kopenhagen zu ziehen und eine Strategie für die Zukunft zu skizzieren. Dieses Treffen darf nicht eine Siesta in Sevilla werden, sondern muss ein neues Angebot der EU auf den Tisch legen. Die Suche nach Verantwortlichen für das Scheitern der Konferenz darf nicht überdecken, dass die deutsche und europäische Strategie für den Klimaschutz nun einer Neujustierung bedarf. Die Taktik von Bundeskanzlerin Angela Merkel, erst in der letzten Phase Angebote zu machen, ist nicht aufgegangen. Zuletzt haben die USA und China das Heft in die Hand genommen, Europa blieb außen vor, obwohl es mit einem unkonditionierten Angebot vor allem die Schwellenländer hätte gewinnen können.
Um zu zeigen, dass die EU den Klimaschutz auch nach dem Scheitern von Kopenhagen mit aller Kraft voran treiben möchte, müssen die EU Umweltminister in Sevilla beschließen, dass die Europäische Union ein 30-prozentiges CO2-Reduktionsziel auf den Tisch legt. Dieses Ziel muss unabhängig davon sein, was andere Staaten machen. Dazu muss die EU verstärkt in den Dialog mit anderen Staaten treten, um eine positive Dynamik für ein ambitioniertes und rechtsverbindliches Klimaschutzabkommen in diesem Jahr zu entfalten."













