09 Sep 2010

Erholung der Ozonschicht zeigt: Handeln hilft!

Zu den Erkenntnissen erster messbarer Effekte zur Verdichtung der Ozonschicht nimmt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe nachfolgend Stellung:

"Die Erholung der Ozonschicht verdeutlicht, dass die Menschheit große Umweltkatastrophen in den Griff bekommen kann. Die Erfolge sind jetzt messbar. Das Verbot von FCKW im Montrealer Protokoll von 1987 beweist, dass durch Verhaltensänderung etwas bewirkt werden kann.
Mitte der 1970er Jahre wurde zunächst die Ausdünnung der Ozonschicht bekannt. 1986 entdeckte man erstmals ein saisonales "Loch" über der Antarktis, welche sich jedoch zunehmend ausbreiteten. Die Ursache ist mittlerweile allen bekannt: die chemische Reaktionskette von FCKW und Halonen. Da sie sehr reaktionsträge sind, können sie unbeschränkt in die Stratosphäre gelangen und somit die Ozonschicht zerstören.
Nachdem Jahrzehnte lang FCKW als Treibhausgas in zum Beispiel Spraydosen oder als Kältemittel in Kühlschränken freigesetzt wurde, wurde 1987 mit dem Montrealer Protokoll ein präziser Zeitplan zum Ausstieg aus der Produktion und Verwendung dieser Stoffe beschlossen.
Inzwischen ist dieses Protokoll von 195 Staaten ratifiziert und zeigt erste Erfolge. Die Erholung der Ozonschicht verdeutlicht, dass die Menschheit große Umweltkatastrophen in den Griff bekommen kann. Das Verbot von FCKW beweist eindeutig, dass durch Verhaltensänderung etwas bewirkt werden kann. In Deutschland beispielsweise ging der FCKW- Einsatz bis 2004 bis zu 98% zurück! Bis 2016 werden sämtliche FCKW- Anwendungen aus dem Verkehr gezogen sein.
Aber: Trotz des Verbots der FCKW sind die momentan zur Verwendung kommenden Ersatzstoffe um bis zu 1500mal klimaschädigender als CO2. Hier muss noch etwas getan werden. Alternative Stoffe müssen auf dem Markt mehr Akzeptanz bekommen.
Auch konsequentes Handeln im Klimaschutz wird zu Erfolgen führen. Der Kampf zum Schutz der Ozonschicht dient als Vorbild für mutige Schritte in der Klimapolitik. Auch wenn der Schutz des Klimas weitaus komplexer als der Schutz der Ozonschicht ist."

07 Sep 2010

Streichung des Klimaschutzgesetzes entlarvt Schwarz-Gelb

Zu den Beschlüssen der Koalitionsparteien im Neun-Punkte-Papier zum Energiekonzept nimmt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe nachfolgend Stellung:

"Während die Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten öffentlich als Klimaschutz bezeichnet wird, entlarvt ein interner Vorgang bei der Erarbeitung des sogenannten "Energiekonzepts" die wahren Beweggründe von Schwarz-Gelb.
Durch die Streichung des Klimaschutzgesetzes aus dem Vorschlag des Umweltministeriums wird deutlich, dass es um eine nachhaltige Klimaschutzgesetzgebung gar nicht geht. Diese Regierung ist Erfüllungsgehilfe von einigen wenigen Großkonzernen gegen die Interessen der Bevölkerung. Die Chance auf ein Klimaschutzgesetz als Rahmen für eine überprüfbare effektive Klimaschutzpolitik wird mutwillig vergeben.
Die SPD wird nach umfangreichen Anhörungen der Verbände und erfreulicher Resonanz noch in diesem Herbst einen entwickelten Vorschlag für ein Klimaschutzgesetz in das Parlament einbringen. Umweltminister Röttgen kann dann zeigen, ob er auch an dieser Stelle vor der Großindustrielobby einknickt. Philosophische Vorträge sind fehl am Platze, wenn dazu kein konkretes Handeln folgt."

06 Sep 2010

Klientel-Regierung bricht auch Kohleversprechen

Zu den gestrigen Beschlüssen der Koalitionsparteien im Neun-Punkte-Papier zum Energiekonzept nimmt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nachfolgend Stellung:

"Im Windschatten der Atomentscheidungen vergeht sich die schwarz-gelbe Koalition auch noch an der heimischen Steinkohle. In Punkt C.4 des Energiepapiers kündigt die Regierung faktisch die Revisionsklausel für das Jahr 2012 auf. Es werden auf Druck der FDP keine Zahlen und keine Überprüfungsmechanismen mehr genannt. Stattdessen nur die lapidare Formulierung: "Die subventionierte Förderung heimischer Steinkohle ...wird beendet."
Damit wirft Schwarz-Gelb jede energiepolitische Konzeption über Bord. Den großen Energieversorgern und Vorstandsvorsitzenden von RWE, E.ON und Co werden die Atommilliarden hinterher geworfen. Die Zukunft der Bergleute und der verlässlichen sicheren Energieversorgung bleibt auf der Strecke. Es wird Zeit, dass sich die Bevölkerung auf allen Ebenen gegen diese unverantwortliche Energielobbypolitik wehrt."

06 Sep 2010

Merkels "Revolution" ist der Rückfall ins energiepolitische Mittelalter

Zu den gestrigen Beschlüssen der Koalitionsparteien zur Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke nimmt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe nachfolgend Stellung:

"Mit einer von Merkel beschworenen energiepolitischen Revolution haben die gestrigen Beschlüsse von Schwarz-Gelb gar nichts zu tun.
Die Revolution war die letzten gut 10 Jahre, in denen eine Energiewende gegen die Partikularinteressen, gegen die herrschende verfilzte und rein profitorientierte Energiewirtschaft durchgesetzt wurde. Auf diese Revolution hin zu Erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz wird jetzt ein Lobbyanschlag verübt. Zurück zu einer an den Profitmaximierungsinteressen von vier Monopol-Stromversorgern orientierten Interessen, gegen die klare Mehrheit der Bevölkerung.
Eine Lösung für Sicherungen gegen Anschläge, für eine Verbesserung der Sicherheit der hoch anfälligen Atomreaktoren, gar eine Lösung für den Umgang mit dem Abfall, auch für die Verhinderung des missbräuchlichen Einsatzes für kriegerische und terroristische Zwecke gibt es nicht. Es gibt auch noch kein Energiekonzept. Darum geht es auch gar nicht. Das war bloß Teil der Verschleierungstaktik.
Es ging um ein Weiterlaufen von hochprofitablen Atomreaktoren im Sinne von Wenigen. Dieses muss den erbitterten Widerstand der Zivilgesellschaft heraufbeschwören. Es muss klar sein: der Preis für Schwarz-Gelb wird hoch. Auch für die Atomkonzerne: wer die Vereinbarungen mit Vorgängerregierungen mutwillig bricht, der muss damit rechnen, dass mit erneuter Regierungsübernahme anders vorgegangen wird. Das gibt es schon jetzt Schwarz auf Weiß: Im Falle von Rot-Grün wird der alte Beschluss wieder eingesetzt, mindestens! Und bis dahin werden alle juristischen, politischen und zivilgesellschaftlichen Möglichkeiten ausgeschöpft."

01 Sep 2010

Frank Schwabe lädt zu einem gemeinsamen Fastenbrechen mit DITIB-Gemeinden

Am Donnerstag, den 2. September, lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die fünf DITIB-Gemeinden aus seinem Wahlkreis Recklinghausen (2), Castrop-Rauxel (2) und Waltrop (1) zum Fastenbrechen im Rahmen des Ramadan ein.
Ebenfalls mit dabei sind Mitglieder des neugegründeten Projektgruppe Integration des Kreisverbandes der SPD. Zugegen sein wird auch Landrat Cay Süberkrüb und der Integrationsbeauftragte der Marler SPD Heybetullah Sercan.
„Das Thema Integration gehört zu den wichtigsten Aufgaben von Politik und Gesellschaft in den nächsten Jahren. Integration ist allerdings nicht nur eine Angelegenheit von Gesetzen und politischen Absichtserklärungen, sondern muss gelebt werden. Gerade vor dem Hintergrund der wieder aufgeflammten Debatte über Integrationspolitik ist es wichtig zu zeigen, wie selbstverständlich gemeinsames Miteinander funktionieren kann. Es geht um ein Verständnis für den anderen. Ich freue mich deshalb, dass dieses gemeinsame Fastenbrechen mit allen fünf DITIB-Gemeinden meines Wahlkreises stattfinden kann", so Frank Schwabe.

30 Aug 2010

Schwabe: Sarrazin muss die SPD verlassen

MdB und SPD-Kreisvorsitzdender Frank Schwabe kritisiert die Positionen des Bundesbankvorstands und SPD-Mitglieds Thilo Sarrazin:

"Wer an herausgehobener Stelle tätig ist, darf nicht einen solch gefärlichen Unsinn von sich geben. Das Thema der Integration in vernünftiger Weise differenziert zu diskutieren ist richtig und notwendig. Pauschalurteile, Beleidigungen und aberwitzige Sichtweisen - besipielsweise zu biologischen Ursachen für Probleme - ist aber schädlich für die politische Kultur und den gesellschaftlichen Frieden," so Frank Schwabe, der die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens mit dem Ziel des Ausschlusses von Sarrazin begrüßt.
Der SPD-Kreisverband hat unter dem Vorsitz von Schwabe eine Projektgruppe Integration ins Leben gerufen. Schwabe besuchte unlängst im Rahmen seiner Sommertour durch den Kreis Recklinghausen eine Reihe von Projekten gelungener Integration. "Natürlich gibt es Probleme, aber die haben meistens etwas mit mangelnder Bildung und tatsächlicher Diskriminierung z.B. am Arbeitsmarkt zu tun. "Die" Muslime gibt es gar nicht. Das Leben bei den Muslimen, von konservativ bis linksliberal, ist genau so bunt wie bei Chrsiten, Juden und anderen Religionen auch," so Schwabe.
Das etwa 20-köpfige Netzwerk Integration der Kreis-SPD wird als nächtes eine Integrationskonfernz mit Landesintegrationsminister Guntram Schneider vorbereiten. "Wer den lebenden Gegenbeweis für Sarrazins unsägliche Thesen haben möchte, der muss sich nur die SPD-Mitglieder der Projektgruppe anschauen. Viele junge Leute mit ganz vielen verschiedenen Religionen und aus ganz vielen verschiedenen Ländern, die unsere Gesellschaft ganz prima bereichern," so Schwabe.
Nach seinen knapp ein Dutzend Sommertourstationen allein zum Thema Integration von der Griechischen Gemeinde in Herten uber einen türkischen Unternehmer in Castrop-Rauxel bis zu Integartionprojekten in Dorsten Hervest oder Marl Hamm lädt Frank Schwabe in seiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter im Rahmen des Dialogs am Donnerstag abend die fünf DITIB-Gemeinden seines Wahlkreises Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop zum Fastenbrechen ein.