16 Mai 2012
Röttgens Rücktritt ist folgerichtig
Zum Rücktritt von Norbert Röttgen vom Amt des Bundesumweltministers erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
"Norbert Röttgens Rücktritt als Umweltminister ist folgerichtig. Aber nicht wegen NRW, sondern weil er die Energiewende in den Sand gesetzt hat und Deutschland in Europa und der Welt in Sachen Klima- und Umweltschutz zurückgefallen ist.
War Deutschland einst Vorreiter, sind wir jetzt zum Blockierer geworden, bei ambitionierten Klimaschutzzielen, bei Energieeffizienz und genauso bei der Verhinderung von "schmutzigem Öl" in Form von Teersanden.
In Deutschland hat Röttgen die Energiewende an die Wand gefahren. Auch beim Thema der unkonventionellen Erdgasförderung ist er seit fast zwei Jahren nicht in der Lage gewesen klare Regeln durchzusetzen. Aber er ist damit nicht allein, der mit zuständige Wirtschaftsminister müsste gleich mit ausgewechselt werden.
Und dann muss es eine abgestimmte Energiewendestrategie geben, für mehr Klimaschutz, für mehr Arbeitsplätze und für eine soziale Abfederung dieser Politik. Am Ende liegt die Verantwortung immer bei der Kanzlerin. Ihr muss jetzt ein glaubwürdiger Zuschnitt in der Organisation der Energiewende ebenso gelingen wie die Präsentation durchsetzungsfähiger Minister."







